Nicht nur VW und Infineon werden von Korruptionsaffären erschüttert – auch die Justiz. Wie sich Richter für lukrative Aufträge von Insolvenzverwaltern schmieren lassen.
JAN KEUCHEL, DÜSSELDORF
Jesco Fabricius schluckt kurz, aber heftig, als er der Urteilsverkündung lauscht. Insolvenzrichter ist er gewesen, ein mächtiger Mann, zuständig für die gerechte Verteilung der Konkursfälle im Raum Mannheim. Doch agiert hat er wie ein Halbgott in Schwarz. Landete eine größere Pleite auf seinem Schreibtisch, ging sie fast immer an denselben Insolvenzverwalter. Denn dessen Schwiegersohn zahlte dafür – mal einen Zuschuss für ein Mercedes-Coupé, mal für ein BMW-Cabrio, mal für einen Alfa Romeo. Auch den Kühlschrank der Richtergattin füllte er kostenlos auf. Flüssiges vom Feinsten: französische Weine, geschmeidiger Calvados und prickelnder Champagner.
Erst vor dem Landgericht Mannheim platzt der Traum vom Dolce Vita – zwei Jahre Haft auf Bewährung und der Verlust der Richterpension. „Es tut mit leid“, sagt Fabricius in seinem Schlusswort, „dem Ansehen der Justiz geschadet zu haben.“
Vetternwirtschaft und Korruption – nicht nur bei VW, Infineon und BMW halten Angestellte schon mal die Hand auf. Auch deutsche Richterstuben werden geschmiert, wenn es um die Verteilung der lukrativsten Insolvenzmandate geht. Eng arbeiten Richter und Verwalter mitunter zusammen, und das nicht aus Nächstenliebe, sondern gegen Gefälligkeiten oder Bares.
Auch Helmut Körner* kennt dieses schmutzige Geschäft. Der 39-Jährige, ein kerniger Typ in blauem Anzug und gelber Krawatte, könnte rundum zufrieden sein. Das Städtchen in Niedersachsen, in dem er sein Büro hat, ist ein kleines Juwel. Hansehäuser aus rotem Backstein, gepflegtes Kopfsteinpflaster und sogar eine kleine Speicherstadt mitten im Zentrum. Er züchtet Pferde und geht zur Jagd. Er kann es sich leisten, er ist Rechtsanwalt und Insolvenzverwalter. Doch in dieser Eigenschaft reitet er seit Jahren „wie Don Quichotte vergeblich gegen Windmühlen an“.
Der örtliche Insolvenzrichter, so behauptet es Körner jedenfalls, schustert seit 1999 alle lukrativen Pleiten im Bezirk einem befreundeten Verwalterkollegen zu. Der zahle dafür drei bis fünf Prozent seines Honorars zurück. Ein glasklarer Fall von Bestechung, meint Körner. Doch was kann ein Vier-Augen-Gespräch schon beweisen? „Der Kollege hat es mir ins Gesicht gesagt: ,Ich bezahle den Richter wie einen Makler.’ Aber Quittungen stellen die sich natürlich nicht aus.“
Willkommen in Deutschland, im Reich der Pleite-Profis. Willkommen in einer Welt, wo der Wettbewerb hart, die Zwietracht groß und die Methoden nicht immer legal sind.
Das Geschäft mit der Pleite – in Deutschland hat es Hochkonjunktur. 39 213 Unternehmen haben 2004 Insolvenz angemeldet. Die Walter Bau AG, das Kloster Andechs, die Schuhmarke Romika oder der Fotoriese Agfa: selbst bekannte Namen brechen immer öfter unter der Schuldenlast zusammen – und müssen abgewickelt oder saniert werden. Die Forderungen der Gläubiger summierten sich 2004 auf 26 Milliarden Euro.
Doch nicht jede Pleite ist auch für einen der 1 200 hier zu Lande registrierten Insolvenzverwalter ein gutes Geschäft (siehe: Abwickeln und kassieren). Viel Geld bringen nur die großen Zusammenbrüche. Und das ist – da sind sich die Experten einig – allenfalls ein Drittel der knapp 40 000 Fälle pro Jahr.
Zusätzlich wird der Kampf um die fettesten Beutestücke kräftig durch den Expansionsdrang der großen Verwalterkanzleien angeheizt. Seit vor Jahren das Verbot fiel, überörtliche Sozietäten zu gründen, geht es auch an den kleineren der 182 Insolvenzgerichte heiß her. „Die bekannten Insolvenzverwalterbüros haben sich mittlerweile über das ganze Land verteilt“, erzählt Klaus Kollbach, Chefredakteur der „Zeitschrift für Wirtschaftsrecht“. Die Großen, das sind Schultze & Braun, Wienberg Wilhelm, Pluta, Kübler oder Wellensiek & Partner. „Die“, so Kollbach, „machen jetzt den örtlichen Platzhirschen Konkurrenz.“
Oftmals gesunde Konkurrenz – das ist aber nur das eine Kapitel der Geschichte. Das andere ist übertitelt mit Korruption.
So auch in Magdeburg. In den 90er-Jahren ist dort von blühenden Landschaften noch nichts zu sehen. Im Gegenteil: Die Wiedervereinigung frisst gerade ihre Kinder. Reedereien, Konsumgenossenschaften oder Landmaschinenhersteller – Firmen gehen reihenweise in die Pleite. Beim jungen Insolvenzrichter Sven Ritoff stapeln sich die Fälle, er sucht Hilfe. „Ich wollte mich auf einen verlässlichen Stamm von Verwaltern stützen“, wird er sich später verteidigen.
Da lernt er Bernd W. kennen, einen bekannten Rechtsanwalt vor Ort. Die beiden verstehen sich auf Anhieb. Gemeinsam gehen sie joggen, aus einer Freizeitbekanntschaft wird Männerfreundschaft – und aus Verlässlichkeit am Ende Vorteilsnahme.
Obwohl die Kontakte bei Richterkollegen Anstoß erregen, schiebt Ritoff seinem Freund W. und dessen Partner bis 1999 wieder und wieder lukrative Pleiten zu. Teilweise sogar unter Umgehung der Zuständigkeiten bei Gericht. Die Verwalter verdienen gut daran: Allein drei der Verfahren bringen Honorare von knapp 400 000 Euro. Doch auch Ritoff profitiert. Mal erhält er aus der Konkursmasse zu verbilligten Konditionen einen Audi A3 für seine spätere Frau, mal ganz umsonst einen PC.
Erst eine anonyme Anzeige stoppt das Treiben. Ritoff, heute 47 und vom Dienst suspendiert, weint beim Prozess. Das Landgericht Dessau verurteilt ihn 2004 zu zehn Monaten Haft und W. zu fünf Monaten Arrest auf Bewährung. Zurzeit liegt ihr Fall beim BGH zur Revision.
Einzelfälle? Oder Beleg dafür, dass etwas faul ist im Geschäft mit den Pleiten? „Schwarze Schafe gibt es überall“, meint Michael Pluta. Er ist einer der Großen im Geschäft, der klassische Anwalt: Anfang 50, große Silberrandbrille, grauer Seitenscheitel. Seine Sozietät, erst kürzlich von einem Branchenmagazin zur Kanzlei des Jahres in Sachen Sanierung gewählt, ist zurzeit wieder in den Schlagzeilen. Sie verwaltet den Flugzeughersteller Avcraft. Pluta ist zufrieden mit sich – und dem System. Was Bestechlichkeit anbelangt, da werde übertrieben, sagt er. „Die Szene ist klein. Getrickse kommt schnell ans Licht.“
Andere sehen das freilich ganz anders. Szenekenner Kollbach beobachtet die Branche seit Jahren. Er sagt: „Vieles bleibt im Dunkeln.“ Ein Firmensanierer aus Nordrhein-Westfalen wird noch deutlicher. „Die Fälle in Mannheim und Magdeburg sind nur die Spitze des Eisbergs.“ Und der Rechtsanwalt aus einer großen Frankfurter Sozietät sagt: „Ich kenne Fälle, da hat der Richter zuerst die eigene Verwandtschaft als Referendare in Kanzleien untergebracht, denen er dann anschließend die Fälle rübergeschoben hat.“
Tatsächlich muss es ja nicht immer gleich Bestechung sein. Hier mal eine Einladung zum Essen, dort das Angebot, gegen Geld einen Vortrag zu halten: Selbst Richter bestätigen, dass die Palette unsittlicher, aber unverfänglicher Anträge groß ist. „Mir hat ein Verwalter mal von seinem Weingut in Frankreich vorgeschwärmt“, erzählt ein Richter aus Süddeutschland. „Dann hat er so nebenbei gefragt: ,Soll ich Ihnen ein paar Flaschen mitbringen?’“
Der Richter hat angeblich abgelehnt. Doch hätte er es nicht getan, es wäre wahrscheinlich nicht aufgefallen. Denn das System der Verwalterbestellung ist so blickdicht wie eine Damenstrumpfhose. Richter entscheiden einsam und allein – und ohne Kontrolle. Verständlicherweise setzen viele Richter auf diejenigen, mit denen sie gute Erfahrungen gemacht haben. Ob dabei aber wirklich der Beste zum Zuge kommt, lässt sich nicht überprüfen. „Nach der gegenwärtigen Praxis müssen Ernennungsbeschlüsse nicht einmal begründet werden“, empört sich Volker Römermann, Anwalt in Hannover und Chef des Instituts für Insolvenzrecht. Und, noch schlimmer: Konkurrenten können eine Verwalterbestellung bislang nicht juristisch überprüfen lassen.
Wo das hinführt, davon können mittlerweile auch Staatsanwälte berichten. Immer häufiger müssen sie nicht nur gegen korrupte Insolvenzrichter, sondern auch gegen Insolvenzverwalter ermitteln wegen Veruntreuung von Gläubigergeldern.
Duisburg, Hamburg, jetzt Hannover – die Strafverfahren verteilen sich über die ganze Republik. In Hannover hat es soeben die Sozietät von Reinhard Mühl erwischt. 50 bis 60 Millionen Euro soll der bekannte Verwalter in Immobilienprojekte nach Ostdeutschland umgeleitet haben. Mühl hat sich vor kurzem selbst angezeigt.
Alles Vorfälle, die mittlerweile auch in Berlin zur Kenntnis genommen werden. „Wir haben das auf dem Schirm“, heißt es im Bundesjustizministerium. Erst aber wollen die Ministerialen ein weiteres Urteil des Bundesverfassungsgerichts abwarten. Dort ist ein Verfahren zur Anfechtbarkeit von Verwalterbestellungen anhängig. Der Kläger heißt: Helmut Körner.
Der fährt sich frustriert durch die dunkelblonde Kurzhaarfrisur. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen in seinem Fall eingestellt. Keine Anhaltspunkte, heißt es. Die Zahl der vom Insolvenzrichter an den Kollegen vermittelten Verfahren sei nicht ungewöhnlich hoch. „Vielleicht nicht hoch“, sagt Körner. „Aber das waren natürlich die dicken Brocken.“
Ans Aufhören denkt er trotzdem nicht. Er war Bundeswehr-Offizier, später in einer schlagenden Verbindung. Mit Schrammen kennt er sich aus. Außerdem hängt sein Herz an der Insolvenzverwaltung, das zeigt sich manchmal ganz unverstellt. Etwa wenn er Besuchern seine Heimat zeigt und dabei seinen ganz eigenen Blick auf die Sehenswürdigkeiten entwickelt. „Hier, die Immobilie ist billig zu kaufen“, entfährt es ihm dann. Oder: „Der Laden da, der ist bestimmt als Nächster dran.“
*Name von der Redaktion geändert
